Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Regionalrat Münster
Termin:	Mo, 20.03.2023 09:30 Uhr
Ort:	Dienstgebäude Freiherr-von-Vincke-Haus 48143 Münster Freiherr-vom-Stein-Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrats vom 12.12.2022 Die Niederschrift ist im Ratsinfosystem unter dem Termin der Sitzung eingestellt.
2.	Strukturpolitik
2.1	Regionale Strukturpolitik Bericht des Regierungspräsidenten
2.2	Bericht zur Krankenhausplanung in NRW, Frau Szymczak, Stabsstelle Krankenhausplanung, Krankenhausstatistik im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW
3.	Aktuelle Entwicklungen im Bereich Erneuerbare Energien im Land NRW
3.1	LEP-Erlass Erneuerbare Energien Bericht zum Sachstand
3.2	Umsetzung Wind-an-Land-Gesetz (WaLG) Bericht zum Sachstand
3.3	LEP-Änderungsverfahren Bericht zum Sachstand
4.	Vorlagen aus der Planungskommission - keine Vorlagen aus der Planungskommission -
5.	Vorlagen aus der Mobilitätskommission
5.1	Kommunaler Straßenbau Rückblick auf das Förderprogramm 2022	6/2023
5.2	Kommunaler Straßenbau Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2023	10/2023
5.2.1	Kommunaler Straßenbau - Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2023 – Ergänzung zur Sitzungsvorlage 10/2023 -	17/2023
5.2.2	Kommunaler Straßenbau - Unterrichtung und Beratung über das Förderprogramm 2023 – Antrag der CDU-Fraktion im Regionalrat Münster mit Beschlussvorschlag	18/2023
5.3	Nahmobilität Rückblick auf das Förderprogramm 2022	7/2023
5.4	Förderprogramm Vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement Rückblick auf das Förderprogramm 2022	8/2023
5.5	Förderprogramm Vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement Unterrichtung über das Förderprogramm 2023	9/2023
6.	Vorlagen aus der Strukturkommission
6.1	Förderprojekte im Rahmen des Regionalen Kulturprogramms (RKP)	3/2023
6.2	Städtebau Unterrichtung über den Programmvorschlag zum Städtebauförderungsprogramm 2023	12/2023
6.3	Rückblick auf die Förderungen im Naturschutz im Haushaltsjahr 2022 sowie Sonderförderungen	11/2023
6.4	Zuwendungen für die Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie für weitere Maßnahmen des Bodenschutzes - Rückblick auf 2022	5/2023
6.5	Dringlichkeitsliste 2023 für die Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten	13/2023
6.6	Jahresrückblick über die wasserwirtschaftlichen Förderprogramme im Gewässerausbau im Jahr 2022	1/2023
6.7	Prioritäre Fördermaßnahmen im Gewässerausbau zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie im Jahr 2023	2/2023
7.	Vorlagen aus der Geschäftsstelle
7.1	Änderung der Geschäftsordnung des Regionalrats (GO-RegR) - digitale Sitzungen der Gremien	14/2023
7.2	Liveübertragung der Regionalratssitzungen – Beschluss zu § 15a Abs. 2 der Geschäftsordnung des Regionalrates Münster (GO-RegR)	15/2023
7.3	Benennung eines Kommissionsmitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Mobilitätskommission sowie eines stellvertretenden Mitgliedes für die Strukturkommission durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen	16/2023
8.	Verschiedenes