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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Regionalrat Münster
Termin: Mo, 25.09.2023 09:30 Uhr
Ort: Dienstgebäude Freiherr-von-Vincke-Haus
48143 Münster
Freiherr-vom-Stein-Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrats vom 19.06.2023 sowie der Sondersitzung vom 10.07.2023
Die Niederschriften sind im Ratsinfosystem unter dem jeweiligen Termin der Sitzung eingestellt.
 
2. Regionale Strukturpolitik
Bericht des Regierungspräsidenten
 
3. Geothermie
Vortrag von Herrn Leonhard Thien, Fraunhofer-Einrichtung für Energieinfrastrukturen und Geothermie (IEG)
 
4. Kommunale Wärmeplanung
Vortrag von Herrn Elmar Brügging und Herrn Hinnerk Willenbrink, FH Münster
 
5. Vorberatung/Themen der Planungskommission  
5.1 2. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW (LEP) zum Ausbau der Erneuerbaren Energien
Sachstand (u.a. Ziel 10.2-13)
 
5.2 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) zur nachhaltigeren Flächenentwicklung – Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 9 Abs.1 Raumordnungsgesetz (ROG)  
5.3 Änderung des Regionalplans zur Anpassung an den LEP NRW
Sachstand
 
5.4 Raumordnungsverfahren für das Offshore-Netzanbindungssystem BalWin2 25/2023
5.5 Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 16 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG NRW) für einen GIB in der Gemeinde Nordkirchen
Herstellung des Einvernehmens gem. § 16 LPlG
26/2023
5.6 Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 16 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG NRW) für die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Warendorf - Herstellung des Einvernehmens gem. § 16 LPlG 27/2023
6. Vorberatung/Themen der Mobilitätskommission  
6.1 Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan
Anmeldung der Maßnahme „Niederrhein-Münsterland-Netz“ für den ÖPNV-Bedarfsplan und den ÖPNV- Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
24/2023
7. Vorberatung/Themen der Strukturkommission  
7.1 Programmvorschlag zum Aufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023“ 28/2023
8. Sitzungstermine des Regionalrates Münster 2024 23/2023
9. Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für die Mobilitätskommission, Strukturkommission sowie Planungskommission durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 30/2023
10. Verschiedenes  
10.1 Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Zweite Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen – Auslegung der Planunterlagen  
10.2 18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen
1. Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 9 Absatz 1 ROG
2. Umweltprüfung – Scoping – gemäß § 8 Absatz 1 ROG